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Wie geht eine Markenübertragung?

Eine Markenübertragung bezieht sich auf den Prozess, bei dem die Rechte an einer Marke von einer Person oder Organisation auf eine andere übertragen werden. Dies kann durch den Verkauf oder die Abtretung der Markenrechte geschehen.

Um eine Marke zu übertragen, müssen der Markeninhaber und der Empfänger der Markenrechte einen Vertrag abschließen, in dem die Bedingungen der Übertragung festgelegt werden. Dieser Vertrag sollte Details enthalten wie den Umfang der Markenrechte, den Zeitpunkt der Übertragung und die Konditionen der Bezahlung.

Die Übertragung muss auch bei der zuständigen Behörde, wie dem Deutschen Patent- und Markenamt, registriert werden. Hierfür ist es notwendig, eine offizielle Übertragungsanzeige einzureichen, die die notwendigen Informationen enthält und die Gebühr für die Übertragung enthält.

Sobald die Übertragung abgeschlossen ist und registriert wurde, hat der Empfänger der Markenrechte die vollständige Kontrolle über die Marke und kann sie nutzen, um Produkte und Dienstleistungen zu vermarkten.

Liesegang & Partner mbB, Rechtsanwälte