Markenrecherche mit anwaltlicher Analyse

Unsere Fachanwälte prüfen mit einer Ähnlichkeitsrecherche, ob Ihre Marke noch verfügbar ist. Den Recherchebericht erhalten Sie innerhalb eines  Werktages.

  • Ein Fachanwalt recherchiert die Marken, selektiert relevante Markentreffer und sendet Ihnen den Recherchebericht per Email.
  • Fixpreise, garantiert keine unerwarteten Kosten.
  • Ihre Fragen zur Markenrecherche können per Email oder Telefon beantwortet werden. 
  • Für Anwälte: Unsere Rechercheberichte können Sie mit Ihrem eigenen Namen o. Logo versehen.

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Warum ist eine professionelle Markenrecherche sinnvoll?

Was bringt eine Markenrecherche?

Markenanmeldungen oder Markeneintragungen können ältere Marken verletzen und so so u.a. Schadensersatzansprüche auslösen. Nicht in allen Ländern prüfen die Markenämter, ob eine Kollision vorliegt. Eine Markenrecherche nach älteren identischen und ähnlichen Marken schützt Sie daher vor weiteren Kosten wegen Markenverletzungen oder der Zurückweisung der Markenanmeldung. Wir recherchieren alle relevante Markenregister: nationale Marken (z.b. deutschen Marken), IR-Marken (international registrierte Marken durch WIPO), EUIPO (EU Marke) etc.).

Reicht nicht eine Recherche per Internet aus?

Nein. Eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche setzt besondere Softwaretechnologie ein, die auch klanglich und schriftlich ähnliche Marken findet. Erst durch die Analyse eines auf Markenrecht spezialisierten Anwaltes kann geprüft werden, wie hoch das Risiko einer Verletzung ist. Neben der Ähnlichkeit der Zeichen muss auch die Ähnlichkeit der geschützten Waren und Dienstleistungen geprüft werden.

Warum ist eine professionelle Markenrecherche sinnvoll?

Bevor Sie eine Marke anmelden und/oder in Benutzung nehmen, sollte eine professionelle Recherche nach ähnlichen und identischen Marken durchgeführt werden. Das DPMA (das Deutsche Patent- und Markenamt) oder das EUIPO prüfen nicht, ob es identische oder ähnliche ältere Marken gibt. Sie würden daher durch einen Widerspruch überrascht werden. Es gibt aber auch andere Markenämter wie zum Beispiel das USPTO oder das chinesische Markenamt, welche von Amts wegen auf Kollisionen prüfen und ggf. die Anmeldung zurückweisen. Auch hier ist eine Recherche sinnvoll, da Sie sich etwaig nutzlos aufgewendete Gebühren sparen.

Eine solche Recherche ist immer sinnvoll, um das Risiko einer Markenrechtsverletzung durch die Benutzung der eigenen Marke bzw. das Risiko eines Widerspruchs gegen die Markeneintragung zu minimieren.

Eine Recherche in den freizugänglichen Datenbanken ersetzt keine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durch einen spezialisierten Rechtsanwalt über angemeldete und registrierte Marken. Es ist allerdings durchaus empfehlenswert vorher eine Recherche in den freizugänglichen Datenbanken durchzuführen, um bereits ggf. identische Marken zu finden. Wenn identische Marken im identischen oder ähnlichen Dienstleistungsbereich gefunden wurden, sollte die anvisierte Marke ausgewechselt oder geändert werden. Wenn keine problematische Marke in den freizugänglichen Datenbanken gefunden wird, sollte eine professionelle Ähnlichkeitsrecherche durchgeführt werden.

Die Kosten für eine Markenrecherche sind regelmäßig um ein vielfaches geringer als die Kosten die für ein erstinstanzliches Markenrechtsverletzungsverfahren anfallen können. Ausgehend von einem Regelstreitwert von EUR 50.000,00 können in einem erstinstanzlichen Verfahren –ohne Berücksichtigung etwaiger Schadensersatzansprüche- ca. 8000 EUR Prozesskosten anfallen. Bei einer außergerichtlichen Klärung können bei dem genannten Streitwert ca. 1500 EUR anfallen. Bei bekannten Marken wird der Streitwert meist noch höher angesetzt.

Eine professionelle Markenrecherche ist daher immer zu empfehlen.

Was ist eine Nizzaklasse?

Wenn man eine Marke anmeldet, muss man angeben für welche Waren und/oder Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll. Alle erdenklichen Waren und Dienstleistungen sind in der Nizza-klassifikation in 45 Klassen gruppiert, 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen.

Die Nizza-Klassifikation ist ein internationales Klassifikationssystem. Auf der Konferenz von Nizza im Jahr 1957 wurde die Klassifikation vertraglich festgelegt. Derzeit sind 140 Staaten Mitglied des Abkommens von Nizza.

Die Klassifikation hat primär nur Ordnungsfunktion für Produkte und Dienstleistungen. Für die Frage, welchen Schutzumfang eine Marke hat, sind die für sie eingetragenen Waren und Dienstleistungen als solche maßgeblich. So kann bspw. eine Verwechslungsgefahr zwischen einer Marke angenommen werden, die in der Klasse 09 für Software eingetragen ist und einer Marke, die nur in der Klasse 42 für Softwareentwicklung oder Programmierung von Software eingetragen ist. Für die Frage, ob Verwechslungsgefahr vorliegt ist nicht maßgeblich, ob die in Konflikt stehenden Marken in der gleichen Klasse angemeldet oder eingetragen sind, sondern ob die Waren und Dienstleistungen als solche zueinander identisch oder ähnlich sind.

Hier können einzelnen Begriffe in der amtlichen Datenbank recherchiert und den Klassen zugeordnet werden: TMCLASS

Bei Beauftragung einer Markenanmeldung oder Markenrecherche brauchen Sie die Einordnung in die Klassen nicht vorzunehmen. Dieses gehört zu unserer primären Beratung. Wir formulieren die amtlichen Vorgaben entsprechende Klassifizierung und stimmen diese mit Ihnen ab.

Welche Waren / Dienstleistungen recherchieren?

Zunächst einmal macht es Sinn, bei einer Recherche nicht einzelne Waren oder Dienstleistungen in den Vordergrund zu stellen, sondern die jeweiligen Klassen der Nizzaer Klassifikation, der diese angehören, auch wenn dies mehr Aufwand bedeutet, weil die Ergebnisse genauer überprüft werden müssen und naturgemäß viele „Treffer“ angezeigt werden, die zwar in derselben Klasse geschützt sind, bei denen aber trotzdem keine Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit besteht. Denn ansonsten besteht die Gefahr, Marken zu übersehen, die für anderslautende, in der Sache aber identische oder ähnliche Begriffe angemeldet oder eingetragen sind.

Sodann ist es natürlich unerlässlich, in allen Klassen zu recherchieren, zu denen die Waren oder Dienstleistungen gehören, für die die Marke angemeldet werden soll, denn anderenfalls wäre die Recherche unvollständig und ihr Ergebnis, wenn überhaupt, nur eingeschränkt brauchbar.

Schließlich müssen auch die Besonderheiten der Nizzaer Klassifikation und die Auswirkungen berücksichtigt werden, die diese auf die Frage der Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit haben.

Denn die Nizzaer Klassifikation ist zuallererst ein organisatorisches Instrument, das es den Markenämtern erlaubt, die Höhe der Gebühren für eine Markenanmeldung sicher zu berechnen. Mit wenigen Ausnahmen orientieren sich die Ämter dabei an der Anzahl der Klassen der Nizzaer Klassifikation, in die die bei der Anmeldung angegebenen Waren oder Dienstleistungen fallen. Die Anzahl dieser Klassen bestimmt dann die Gebührenhöhe für die Markenanmeldung.

Diese Ausrichtung führt allerdings dazu, dass die Zuordnung von Waren und Dienstleistungen zu den einzelnen Klassen nicht immer streng logisch und überzeugend ist. Sie nimmt insbesondere nur geringe Rücksicht auf die markenrechtliche Ähnlichkeit der betreffenden Waren oder Dienstleistungen.

So fallen etwa Bauelemente und Baumaterialien aus Metall in die Klasse 06, während solche nicht aus Metall der Klasse 19 zugerechnet werden. Markenrechtlich sind diese Waren einander selbstverständlich ähnlich, so dass, selbst wenn nur eine der beiden Klassen von der Markenanmeldung erfasst wird, auch die andere mitrecherchiert werden muss um sicherzustellen, dass es nicht in dieser Klasse ähnliche oder gar identische Marken gibt, die Schutz für dann ähnliche Waren (nämlich Bauelemente oder Baumaterialien) gewähren und der eigenen Anmeldung und Benutzung des ins Auge gefassten Zeichens entgegenstehen können.

Zu ähnlichen Effekten führt in bestimmten Fällen die Entscheidungspraxis der Ämter. So werden zum Beispiel Software als Ware (Klasse 09) und die Dienstleistungen der Softwareerstellung (Klasse 42) weithin als höchstgradig ähnlich/identisch angesehen. Auch hier wird eine sinnvolle Recherche stets beide Klassen umfassen, auch wenn eine Anmeldung oder Benutzung nur in einer von beiden geplant ist.

Sich an dieser Stelle zu sehr auf die Frage der Kosten einer Recherche zu konzentrieren kann daher letztlich dazu führen, an sich wichtige Klassen nicht zu recherchieren und aufgrund dessen unwissentlich eine in ihrem Bestand erheblich gefährdete Marke zur Anmeldung zu bringen oder sogar zu benutzen.

Eine sinnvolle Markenrecherche wird dagegen immer auch etwaige Beziehungen zwischen Waren und Dienstleistungen verschiedener Klassen mitberücksichtigen und die Recherche entsprechend um diese Klassen erweitern.
Das hängt natürlich zuallererst davon ab, für welche Waren oder Dienstleistungen Sie die Marke aktuell benutzen wollen. Diese Waren/Dienstleistungen müssen auf jeden Fall bei der Anmeldung der Marke berücksichtigt werden. In die Überlegungen zur Markenanmeldung sollten aber auch Ihre weiteren geschäftlichen Planungen miteinfließen. Denn einerseits kann eine Marke, nachdem die Anmeldung erfolgt ist, nicht mehr ergänzt werden - wenn Sie also nach einiger Zeit feststellen, dass Sie die Marke gerne auch für Waren oder Dienstleistungen verwenden möchten, die bei der Anmeldung nicht angegeben wurden, so können diese der Marke nicht mehr hinzugefügt werden. Sind die fraglichen Waren oder Dienstleistungen nicht zufälligerweise von anderen, bei der Markenanmeldung angegebenen Begriffen mitumfasst, besteht nur die Möglichkeit, die Marke neu anzumelden, und zwar jetzt für die „neuen“ Waren oder Dienstleistungen.

Auf der anderen Seite ist zu bedenken, dass Marken nach Ablauf einer bestimmten Zeit ab ihrer Eintragung auch tatsächlich und nachweisbar für die bei der Anmeldung angegebenen Waren benutzt werden müssen. Anderenfalls können Dritte die Marke ganz oder teilweise wegen mangelnder Benutzung löschen lassen. Die Frist, bis zu der eine Benutzung aufgenommen worden sein muss, variiert: in Europa beträgt sie in der Regel 5 Jahre, in vielen anderen Ländern jedoch nur 3 Jahre.

Im Rahmen der Vorbereitung sollte daher eine Abwägung stattfinden, und zwar anhand der Wahrscheinlichkeit einer Verwendung der Marke für die betreffende Ware oder Dienstleistung innerhalb der Frist bis zum Eintritt des Zwangs zur Markenbenutzung. Je wahrscheinlicher eine solche Verwendung ist, umso eher sollten die betreffenden Waren oder Dienstleistungen bei der Anmeldung berücksichtigt werden, auch wenn Sie sie aktuell noch gar nicht anbieten. Auch wenn der Benutzungsbeginn noch überhaupt nicht absehbar ist, die Ware oder Dienstleistung aber von strategischer Bedeutung für Ihr Unternehmen ist, sollte diese von der Markenanmeldung erfasst werden. Aus diesem Grund ist es sinnvoll, uns im Rahmen der Vorbereitung der Markenanmeldung auch mitzuteilen, welche Waren oder Dienstleistungen Sie in Zukunft auch noch unter der Marke anbieten wollen, damit wir diese bei der Anmeldung entsprechend berücksichtigen können.

Wichtige Infos zur Markenrecherche

Eine anwaltliche Markenrecherche ist wichtig, um Kollisionen zu vermeiden. Wir recherchieren nach schriftbildlich, klanglich und begrifflich ähnlichen angemeldeten oder eingetragenen Marken in den relevanten Nizzaklassen.

Sie können uns mit einer Markenrecherche im relevanten Land beauftragen oder ein individuelles Angebot anfordern.

Liesegang & Partner mbB, Rechtsanwälte