Markenanmeldung China

Markenanmeldung China

Hier können Sie uns mit der Markenanmeldung in China beauftragen. Wir übernehmen alles, was zur professionellen Vorbereitung der Markenanmeldung in China, Einreichung des Antrages auf Markenregistrierung und schließlich Übersendung der Markenurkunde für China an Sie erforderlich ist.

Der Preis der Markenanmeldung in China beinhaltet unsere Anwaltskosten sowie alle Gebühren des Markenamtes, die bei einer widerspruchsfreien Markenanmeldung bis zur Eintragung der Marke anfallen.

Vor der Markenanmeldung in China prüfen wir, ob das anzumeldende Zeichen grundsätzlich als Marke in China geschützt werden kann. Nicht alle Zeichen können als Marke eingetragen werden. So können zum Beispiel für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen rein beschreibende Angaben nicht als Marke registriert werden.

Falls Sie auch geprüft haben wollen, ob ältere Marken möglicherweise der Markenanmeldung in China entgegenstehen, so können Sie uns gesondert mit einer Markenrecherche beauftragen.

Basierend auf den Angaben zur Markenanmeldung in China erstellen wir ein professionelles Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für Ihre Markenanmeldung. Die vorbereiteten Anmeldeunterlagen zur Markenanmeldung übersenden wir per Email an Sie zur Durchsicht und Freigabe.

Sobald wir die unterzeichnete Vollmacht und Bestätigung der Angaben zur Markenanmeldung erhalten haben reichen wir die Markenanmeldung beim Markenamt ein.

Wenn die Marke in China eingetragen wurde senden wir Ihnen die Markenurkunde zu.

Grundlagen: Marken in China

I. Erforderliche Unterlagen

• Vollmacht einfach unterzeichnet
• Für die Einreichung einer Anmeldung bei der der Inhaber eine Firma ist, wird ein aktueller Handelsregisterauszug benötigt, bei Privatpersonen ein Personalausweis/Pass

II. Anmeldeverfahren

• die Verfahrensdauer von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke beträgt in der Regel 15 Monate, vorausgesetzt, die Anmeldung wird nicht amtsseitig beanstandet und es wird kein Widerspruch erhoben
• Die Prüfer des chinesischen Markenamts werden LoCs von Inhabern älterer Marken nicht immer akzeptieren
• Verfahrensablauf: Prüfung, Veröffentlichung, Eintragung

III. Klassifikation

• Nizzaer Klassifikation. 10. Ausgabe, spezielles Unterklassensystem
• eine gleichzeitige Markenanmeldung in mehreren Klassen ist möglich
• Einzel- und Großhandelsdienstleistungen (Klasse 35) werden nicht akzeptiert außer es handelt sich um pharmazeutische, tierärztliche, hygienische Vorbereitungen oder medizinischen Bedarf

IV. Widerspruchsverfahren

• die Widerspruchsfrist beträgt 3 Monate, gerechnet vom Datum der Veröffentlichung der Markenanmeldung

V. Anforderungen an die Benutzung der Marke

• die Marke muss innerhalb von 3 Jahren gerechnet vom Datum der Eintragung benutzt werden
• die Marke wird auf Antrag Dritter gelöscht, wenn sie nicht im Zeitraum von 3 aufeinanderfolgenden Jahren ab Eingang des Löschungsantrages beim chinesischen Markenamt benutzt wird

VI. Dauer der Gültigkeit

• 10 Jahre gerechnet vom Datum der Markenanmeldung

VII. Markenverlängerung

• eine Verlängerung ist jeweils für einen Zeitraum von 10 Jahren möglich
• eine Nachfrist zur Markenverlängerung wird nicht gewährt
• Es müssen zusätzliche Gebühren für die verspätete Markenverlängerung gezahlt werden