Verlängerung Design in OAPI

Erläuterung unserer Beratungsleistungen und des Verfahrens zur Designverlängerung im Gebiet der OAPI

Unsere Kanzlei übernimmt für Sie die vollständige Abwicklung der Verlängerung Ihres eingetragenen gewerblichen Designs im Gebiet der Organisation Africaine de la Propriété Intellectuelle (OAPI). Wir überwachen die Schutzperioden Ihres Designs und informieren Sie rechtzeitig über bevorstehende Verlängerungen, sodass Ihr Design stets ununterbrochen geschützt bleibt.

1. Hintergrund zur OAPI und ihrem Schutzsystem

Die OAPI ist eine internationale Organisation für den gewerblichen Rechtsschutz, die derzeit 17 afrikanische Mitgliedsstaaten umfasst:

• Benin
• Burkina Faso
• Kamerun
• Zentralafrikanische Republik
• Chad
• Kongo
• Komoren
• Elfenbeinküste
• Gabun
• Guinea
• Guinea-Bissau
• Mali
• Mauretanien
• Niger
• Senegal
• Togo
• Äquatorialguinea

Ein eingetragenes Design im Gebiet der OAPI gewährt einheitlichen Schutz in allen Mitgliedsstaaten. Dies bedeutet, dass mit einer Anmeldung ein umfassender Schutz in allen genannten Ländern sichergestellt wird.

2. Maximale Schutzdauer und Verlängerungsoptionen

Die maximale Schutzdauer eines eingetragenen Designs im Gebiet der OAPI beträgt 15 Jahre. Der Schutz beginnt mit dem Tag der Einreichung der Anmeldung beim zuständigen Amt und wird zunächst für eine erste Schutzperiode von 5 Jahren gewährt. Diese Schutzperiode kann zweimal um jeweils 5 Jahre verlängert werden, sodass die Gesamtdauer des Schutzes auf 15 Jahre erweitert werden kann.

3. Verfahren zur Verlängerung des Designs

Die Verlängerung des eingetragenen Designs in OAPI erfolgt durch einen förmlichen Antrag beim zuständigen Amt und die rechtzeitige Zahlung der Verlängerungsgebühren.

• Der Verlängerungsantrag muss innerhalb der letzten 6 Monate vor Ablauf der Schutzperiode gestellt werden.
• Die Zahlung der Verlängerungsgebühren sollte innerhalb dieser laufenden Schutzfrist erfolgen, um Verzögerungen und zusätzliche Gebühren zu vermeiden.

4. Nachfrist und Zuschlagsgebühren bei verspäteter Verlängerung

Falls die Verlängerungsgebühr nicht fristgerecht bezahlt wird, besteht die Möglichkeit, die Zahlung innerhalb einer Nachfrist von bis zu 6 Monaten nach Ablauf der Schutzperiode nachzuholen. In diesem Fall fällt jedoch eine Zuschlagsgebühr an. Wird diese Nachfrist nicht eingehalten, endet der Designschutz unwiderruflich.

5. Benötigte Informationen für die Verlängerung

Um die Verlängerung für Sie durchzuführen, benötigen wir die folgenden Informationen:

• Registernummer Ihres eingetragenen Designs
• Anmeldedatum des Designs beim Amt

Diese Informationen sind erforderlich, um den Verlängerungsantrag korrekt und effizient zu stellen und sicherzustellen, dass alle Fristen eingehalten werden.

6. Kosten und Gebühren

Unser Angebot umfasst:

• Die fristgerechte Verlängerung eines einzelnen Designs
• Unsere Beratungshonorare sowie die allgemeinen Amtsgebühren für die Verlängerung

Die genannten Kosten decken die regulären Gebühren für die Antragstellung und Verlängerung ab, die innerhalb der Schutzfrist erfolgen müssen. Zuschlagsgebühren für eine verspätete Verlängerung sind nicht im Standardpreis enthalten und müssen separat beglichen werden.

7. Rechtzeitige Beauftragung für eine nahtlose Verlängerung

Wir empfehlen, uns frühzeitig mit der Verlängerung zu beauftragen, damit die Antragstellung und die Zahlung der Amtsgebühren rechtzeitig und ohne zusätzliche Kosten erfolgen können. Eine rechtzeitige Verlängerung stellt sicher, dass der Schutz Ihres Designs in der OAPI-Region lückenlos fortgeführt wird.

Warum Sie uns für Ihre Designverlängerung in der OAPI-Region wählen sollten

Vertrauen Sie auf unsere Erfahrung und Expertise, um den Designschutz für Ihr Produkt in der OAPI-Region effizient und fristgerecht zu verlängern. Wir kümmern uns um alle administrativen Schritte und gewährleisten, dass Ihr Design jederzeit vollständig geschützt bleibt. Mit unserer Unterstützung können Sie sich auf Ihr Geschäft konzentrieren, während wir den Schutz Ihrer kreativen Arbeit sicherstellen.