Verlängerung Design Patent Macao

Wir nehmen für Sie die Verlängerung des Designschutzes um eine weiteres Jahr vor. Wir überwachen die neue Schutzperiode und informieren Sie rechtzeitig über die bevorstehende nächste Aufrechterhaltung. Die Erstreckung des Schutzes ist so bis zur Höchtschutzdauer von 25 Jahren möglich. Halten Sie für die Beauftragung die Registernummer Ihres Designs bereit. .

Die maximale Schutzdauer für ein eingetragenes Design in Macao beträgt 25 Jahre, vorausgesetzt die Jahersgebühren wurden regelmässig und rechtzeitig bezahlt. .

Der Schutzbeginn des eingetragenen Designrechts berechnet sich ab dem Tag der Anmeldung beim Amt oder falls bei der Anmeldung eine Priorität beanspucht wurde, ab dem beanspruchten früheren Anmeldetag (Prioritätstag). .

Nach der Eintragung des Designs in das amtliche Register wird ein Design zunächst für einen Zeitraum von einem Jahr, berechnet ab dem Schutzbeginn durch das eingetragene Design geschützt. Der Rechtsinhaber kann die Schutzdauer verlängern und zwar jeweils um einen weitere Schutzperiode von einem Jahr, bis zur maximal möglichen Schutzdauer von 25 Jahren. .

Die Aufrechterhaltung geschieht durch einen förmlichen Antrag auf Verlängerung beim Amt und die rechtzeitige Zahlung der Jahresgebühr. Dies soll vor Ablauf der jeweiligen Schutzperiode zu erfolgen. .

Unsere angebotenen Preise verstehen sich für die fristgerechte Aufrechterhaltung um ein Jahr für ein eingetragenen Designs inklusive der üblichen Amtsgebühren zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Fallen Verspätungsgebühren des Amtes für eine verspätete Verlängerungen an, dann sind diese gesondert zu vergüten. .

Eine Auftragsannahme steht deshalb auch unter dem Vorbehalt, dass Sie uns so frühzeitig beauftragen, dass die Antragstellung und Zahlung der Amtsgebühren rechtzeitig und ohne Aufschlag veranlasst werden können.