Verlängerung Design Georgien

Hier können Sie uns mit der Durchführung der Verlängerung Ihres eingetragenen Designs in Georgien beauftragen und die Erstreckung der Schutzdauer auf bis zu 25 Jahre erlangen. Halten Sie für die Beauftragung einen Registerauszug bereit. Sie benötigen die Registernummer Ihres eingetragenen Designs. Mehr Details finden Sie weiter unten.
350,00 EUR
SKU
2612
Mehr Informationen
Schutzdauer (Jahre)5
notarielle Beglaubigung der VollmachtNein
maximale Schutzdauer (Jahre)25
Patent- und Markenamtsakpatenti
Kosten inkl. AmtsgebührenJa
Tag der Anmeldung des Designs oder beanspruchter Prioritätstag::
  
350,00 EUR
Hier können Sie uns mit der Durchführung der Verlängerung Ihres eingetragenen Designs in Georgien beauftragen.

Wir nehmen für Sie die Verlängerung des Designschutzes in Georgien um eine weitere Schutzperiode vor. Wir überwachen die neue Schutzdauer und informieren Sie rechtzeitig über die bevorstehende Verlängerung. Die Erstreckung der Schutzdauer ist von 5 Jahren um jeweils 5 Jahre auf bis zu insgesamt 25 Jahre möglich. Halten Sie für die Beauftragung die Registernummer Ihres Designs bereit.

Die Höchstschutzdauer für den Designschutz in Georgien beträgt 25 Jahre, berechnet ab dem Anmeldetag (bzw. Prioritätstag).

Nach Eintragung in das amtliche Register wird ein Design in Georgien für einen Zeitraum von 5 Jahren, beginnend mit dem Anmeldetag durch ein eingetragenes Designrecht geschützt. Der Rechtsinhaber kann die Schutzdauer bis zu 4-mal um einen Zeitraum von jeweils 5 Jahren verlängern lassen.

Die Verlängerung des Designrechts geschieht durch einen förmlichen Antrag beim Amt und die rechtzeitige Zahlung der erforderlichen Verlängerungsgebühr.

Der Antrag auf Verlängerung muss innerhalb des letzten Jahres vor Ablauf der letzten Schutzperiode beim zuständigen Amt eingereicht werden. Die Verlängerungsgebühr ist innerhalb derselben Frist zu bezahlen.

Wird der Antrag erst nach Ablauf der Schutzperiode gestellt oder wird auch nur die Gebühr nach Ablauf der letzten Schutzperiode bezahlt, ist eine zusätzliche Gebühr für eine späte Verlängerung zu entrichten. Die Verlängerung wird aber trotzdem mit Ablauf der vorangegangenen Schutzdauer wirksam, wenn die Verlängerung vollständig innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf der Schutzperiode beantragt wird.

Unsere Preise verstehen sich pro eingetragenem Design und pro Schutzperiode, inklusive der Amtsgebühren sowie zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Der Gebührenaufschlag für eine verspätete Erneuerung ist nicht umfasst.

Eine Auftragsannahme steht daher auch unter dem Vorbehalt, dass Sie uns so frühzeitig beauftragt haben, dass die Antragstellung und Zahlung der Amtsgebühren rechtzeitig und ohne Aufschlag veranlasst werden können.

Liesegang & Partner mbB, Rechtsanwälte