Verlängerung Design in Bulgarien

Hier können Sie uns mit der Durchführung der Verlängerung Ihres Designs in Bulgarien beauftragen und die Erstreckung der Schutzdauer auf bis zu 25 Jahre erlangen.

Wir nehmen für Sie die Verlängerung des Designschutzes in Bulgarien um eine weitere Schutzperiode vor. Wir überwachen die neue Schutzdauer und informieren Sie rechtzeitig über die bevorstehende Verlängerung. Die Erstreckung der Schutzdauer ist von 5 Jahren um jeweils 5 Jahre auf bis zu insgesamt 25 Jahre möglich. Halten Sie für die Beauftragung die Registernummer Ihres Designs bereit.

Nach Eintragung in das amtliche Register wird ein Design in Bulgarien für einen Zeitraum von 5 Jahren, beginnend mit dem Anmeldetag durch ein eingetragenes Designrecht geschützt. Der Rechtsinhaber kann die Schutzdauer bis zu 4 mal um einen Zeitraum von jeweils 5 Jahren bis zu einer Gesamtlaufzeit von 25 Jahren verlängern lassen. Dies geschieht durch einen Antrag beim Amt und die rechtzeitige Zahlung der erforderlichen Verlängerungsgebühr. Der Antrag auf Verlängerung kann vor Ablauf der Schutzdauer eingereicht werden. Er muss spätestens jedoch innerhalb von sechs Monaten nach deren Ablauf beim zuständigen Amt eingereicht werden. Die Verlängerungsgebühr ist innerhalb derselben Frist zu bezahlen.

Wird die Gebühr nach Ablauf der Schutzperiode bezahlt, ist eine Zuschlagsgebühr zu entrichten.

Die Verlängerung wird mit Ablauf der vorangegangenen Schutzdauer wirksam.

Unsere Preise verstehen sich pro eingetragenem Design und pro Schutzperiode, inklusive der Amtsgebühren sowie zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt.

Es ist möglich die Verlängerung einer multiple Designeintragung (Sammelverlängerung) zu beauftragen, wenn ihr Design mit der selben Anmeldung eingetragen wurde und der identischen Locarno Klasse angehört.

Eine Auftragsannahme steht unter dem Vorbehalt, dass Sie uns so frühzeitig beauftragen, dass die Antragstellung und Zahlung der Amtsgebühren rechtzeitig und ohne Aufschlag veranlasst werden können.