Verlängerung Design in Belize

Wir nehmen für Sie die Verlängerung des eingetragenen gewerblichen Design in Belize vor.

Wir überwachen die Aufrechterhaltungsperioden und informieren Sie rechtzeitig über die bevorstehende Aufrechterhaltung. Sie können uns hier mit der Durchführung der Aufrechterhaltung beauftragen. Die Erstreckung der Schutzdauer ist zweimal um 5 Jahre auf bis zu insgesamt 15 Jahre möglich. Halten Sie für die Beauftragung die Registernummer Ihres eingetragenen gewerblichen Designs bereit.

Die Schutzdauer von 15 Jahren beginnt mit dem Tag der Einreichung der Anmeldung des Designs beim zuständigen Amt. Vor Ablauf von 5 Jahren nach diesem Datum muss eine Aufrechterhaltungsgebühr bezahlt werden, ansonsten endet der Schutz. Die Verlängerung des eingetragenen Designs in Belize erfolgt durch einen förmlichen Antrag und die Zahlung der Verlängerungsgebühren. Der Antrag auf Verlängerung und die Zahlung der Verlängerungsgebühren haben innerhalb der Schutzfrist zu erfolgen. Die Verlängerung soll in den letzten Monaten vor Ablauf des Schutzrechts erfolgen.

Falls der Erneuerungsantrag oder die Zahlung der Verlängerungsgebühr nicht fristgerecht erfolgen, kann die Erneuerung noch erfolgen, wenn die Handlungen innerhalb einer Nachfrist von 6 Monaten ab Schutzrechtsende nachgeholt werden. Für die verspätete Verlängerung fallen dann aber zusätzliche Gebühren an. Wird diese Fristen nicht eingehalten, endet der Designschutz.

Ist der Designschutz beendet, dann bestehen noch die Möglichkeit zur Widerherstellung (Restoration) und/oder einer Neueintragung (re-registration application). Diese müssen binnen 12 Monate nach dem Tag des Ablaufs der Schutzperiode unter Zahlung der weiteren Gebühren eingereicht sein.

Unser Angebot bezieht sich nur auf die fristgerechte Erneuerung eines einzelnes Design und umfasst unsere Kosten sowie die allgemeine amtliche Erneuerungsgebühr die Vornahme einer fristgerechte Verlängerung um eine weitere Schutzperiode.

Nicht erfasst sind die Zuschlagsgebühren im Falle einer verspäteten Erneuerung. Das Angebot gilt zudem nicht für einen Antrag auf Wiederherstellung (Restoration) oder Neueintragung.

Eine Auftragsannahme steht stets unter dem Vorbehalt, dass Sie uns so frühzeitig beauftragt haben, dass die Antragstellung und Zahlung der fälligen Amtsgebühren fristgerecht veranlasst werden kann.