Markenanmeldung Lettland

Markenanmeldung Lettland

Hier können Sie uns mit der Markenanmeldung in Lettland beauftragen. Wir übernehmen alles, was zur professionellen Vorbereitung der Markenanmeldung in Lettland, Einreichung des Antrages auf Markenregistrierung und schließlich Übersendung der Markenurkunde für Lettland an Sie erforderlich ist.

Der Preis der Markenanmeldung in Lettland beinhaltet unsere Anwaltskosten sowie alle Gebühren des Markenamtes, die bei einer widerspruchsfreien Markenanmeldung bis zur Eintragung der Marke anfallen.

Vor der Markenanmeldung in Lettland prüfen wir, ob das anzumeldende Zeichen grundsätzlich als Marke in Lettland geschützt werden kann. Nicht alle Zeichen können als Marke eingetragen werden. So können zum Beispiel für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen rein beschreibende Angaben nicht als Marke registriert werden.

Falls Sie auch geprüft haben wollen, ob ältere Marken möglicherweise der Markenanmeldung in Lettland entgegenstehen, so können Sie uns gesondert mit einer Markenrecherche beauftragen.

Basierend auf den Angaben zur Markenanmeldung in Lettland erstellen wir ein professionelles Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für Ihre Markenanmeldung. Die vorbereiteten Anmeldeunterlagen zur Markenanmeldung übersenden wir per Email an Sie zur Durchsicht und Freigabe.

Sobald wir die unterzeichnete Vollmacht und Bestätigung der Angaben zur Markenanmeldung erhalten haben übermitteln reichen wir die Markenanmeldung beim Markenamt ein.

Wenn die Marke in Lettland eingetragen wurde senden wir Ihnen die Markenurkunde zu.

Grundlagen: Markenanmeldung Lettland

I. Erforderliche Unterlagen

• Eine unterzeichnete Vollmacht. Notarielle Beglaubigung oder Legalisierung der Vollmacht sind nicht erforderlich.  

II. Anmeldeverfahren

• die Verfahrensdauer von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke beträgt in der Regel 6 bis 8 Monate, vorausgesetzt, die Anmeldung wird nicht amtsseitig beanstandet
• Es werden die formalen Eintragungsvoraussetzungen geprüft. Zudem wird geprüft, ob der Markeneintragung absolute Eintragungshindernisse wie z.B. mangelnde Unterscheidungskraft entgegenstehen. Eine Recherche nach älteren Marken findet nicht statt, es wird lediglich geprüft, ob Verwechslungsgefahr mit bekannten Marken besteht.
• Verfahrensablauf: Prüfung, Eintragung, Veröffentlichung

III. Klassifikation

• Nizzaer Klassifikation. 10. Ausgabe
• Eine gleichzeitige Markenanmeldung in mehreren Klassen ist möglich

IV. Widerspruchsverfahren

• Innerhalb einer Frist von 3 Monaten gerechnet ab der Veröffentlichung der Markeneintragung können Dritte Widerspruch einlegen.

V. Anforderungen an die Benutzung der Marke

• die Marke muss innerhalb von 5 Jahren gerechnet vom Datum der Eintragung benutzt werden, andernfalls kann die Marke auf Antrag Dritter gelöscht werden, wenn sie nicht innerhalb eines Zeitraums von 5 aufeinanderfolgenden Jahren ab Eingang des Löschungsantrages beim Markenamt benutzt wird

VI. Dauer der Gültigkeit

• 10 Jahre gerechnet vom Datum der Markenanmeldung

VII. Markenverlängerung

• eine Verlängerung ist jeweils für einen Zeitraum von 10 Jahren möglich
• eine Nachfrist zur Markenverlängerung von 6 Monaten wird gewährt
• Es müssen zusätzliche Gebühren für die verspätete Markenverlängerung gezahlt werden