Markenanmeldung Kuwait

Markenanmeldung Kuwait

Hier können Sie uns mit der Markenanmeldung in Kuwait beauftragen. Wir übernehmen alles, was zur professionellen Vorbereitung der Markenanmeldung in Kuwait, Einreichung des Antrages auf Markenregistrierung und schließlich Übersendung der Markenurkunde für Kuwait an Sie erforderlich ist.

Der Preis der Markenanmeldung in Kuwait beinhaltet unsere Anwaltskosten sowie alle Gebühren des Markenamtes, die bei einer widerspruchsfreien Markenanmeldung bis zur Eintragung der Marke anfallen.

Vor der Markenanmeldung in Kuwait prüfen wir, ob das anzumeldende Zeichen grundsätzlich als Marke in Kuwait geschützt werden kann. Nicht alle Zeichen können als Marke eingetragen werden. So können zum Beispiel für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen rein beschreibende Angaben nicht als Marke registriert werden.

Falls Sie auch geprüft haben wollen, ob ältere Marken möglicherweise der Markenanmeldung in Kuwait entgegenstehen, so können Sie uns gesondert mit einer Markenrecherche beauftragen.

Basierend auf den Angaben zur Markenanmeldung in Kuwait erstellen wir ein professionelles Waren- und Dienstleistungsverzeichnis für Ihre Markenanmeldung. Die vorbereiteten Anmeldeunterlagen zur Markenanmeldung übersenden wir per Email an Sie zur Durchsicht und Freigabe.

Sobald wir die unterzeichnete Vollmacht und Bestätigung der Angaben zur Markenanmeldung erhalten haben reichen wir die Markenanmeldung beim Markenamt ein.

Wenn die Marke in Kuwait eingetragen wurde senden wir Ihnen die Markenurkunde zu.

Grundlagen: Marken in Kuwait

I. Erforderliche Unterlagen

• Vollmacht (notariell beglaubigt, gerichtlich überbeglaubigt und legalisiert)
• einfache Kopie Eintragungsurkunde / Handelsregisterauszug

II. Anmeldeverfahren

• die Verfahrensdauer von der Anmeldung bis zur Eintragung einer Marke beträgt in der Regel 6 - 10 Monate, vorausgesetzt, die Anmeldung wird nicht amtsseitig beanstandet und es wird kein Widerspruch erhoben
• das Anmeldeverfahren schließt eine formelle Prüfung, eine Prüfung der Unterscheidungskraft der Marke sowie eine Recherche nach entgegenstehenden älteren Marken mit ein
• Zustimmungserklärungen von Inhabern älterer Marken werden vom Markenamt akzeptiert
• Verfahrensablauf: Prüfung, Veröffentlichung, Eintragung

III. Klassifikation

• Nizzaer Klassifikation
• eine gleichzeitige Markenanmeldung in mehreren Klassen ist nicht möglich, jede neue Klasse bedarf einer gesonderten Anmeldung
• Die Waren und Dienstleistungen der Klassen 32 und 33 betreffend alkoholischen Getränken sowie Schweinefleisch in der Klasse 29 werden vom Markenamt nicht akzeptiert. Klasse 33 wurde aus dem Klassenverzeichnis entfernt und die Klasse 34 für Tabakprodukte wieder aufgenommen

IV. Widerspruchsverfahren

• die Widerspruchsfrist beträgt 60 Tage, gerechnet vom Datum der Veröffentlichung der Markenanmeldung

V. Anforderungen an die Benutzung der Marke

• die Marke muss innerhalb von 5 Jahren gerechnet vom Datum der Eintragung benutzt werden
• die Marke wird auf Antrag Dritter gelöscht, wenn sie nicht im Zeitraum von 5 aufeinanderfolgenden Jahren benutzt wird
• die Einreichung eines Benutzungsnachweises ist vor der Eintragung nicht notwendig

VI. Dauer der Gültigkeit

• 10 Jahre gerechnet vom Datum der Markenanmeldung

VII. Markenverlängerung

• eine Verlängerung ist jeweils für einen Zeitraum von 10 Jahren möglich
• die Nachfrist bei Versäumung der Verlängerungsfrist beträgt 6 Monate