Markenanmeldung Eritrea
Kosten inkl. Amtsgebühren | Ja |
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Anzahl Klassen beinhaltet | 1 |
Mehrere Nizzaklassen möglich | keine Klassifikation erforderlich |
Schutzdauer (Jahre) | n.a. |
Alternativ intern. Registrierung möglich | Nein |
notarielle Beglaubigung der Vollmacht | Nein |
Anwaltliche Beratung | Ja |
Verfahrensdauer (Monate) | 1 |
Markenanmeldung Eritrea
Mit diesem Auftrag können Sie eine Cautionary Notice zum Markenschutz in Eritrea beauftragen. Wir kümmern uns um alles, was für die professionelle Vorbereitung des Markenschutzes in Eritrea und die Einreichung der Markenvormerkung in Eritrea notwendig ist und senden Ihnen einen Bericht zu.
Im Preis für die Markenveröffentlichung in Eritrea sind unsere Honorare sowie die amtlichen Gebühren enthalten.
Markenrecht in Eritrea
Aufgrund der bestehenden administrativen Probleme im Patent- und Markenamt von Eritrea ist die Patentabteilung noch immer nicht funktionsfähig. Es gibt keine Gesetzgebung, die den Schutz von Marken in Eritrea vorsieht. Der Markenschutz wird durch ausreichende öffentliche Anerkennung erworben.
In der Praxis wird der Schutz dadurch erreicht, dass in regelmäßigen Abständen Warnhinweise in lokalen arabischen/englischen Zeitungen veröffentlicht werden, die das Eigentum an der Marke beanspruchen und Dritte vor einer Verletzung warnen. Solche Hinweise haben rechtlichen Wert, wenn sie im Falle einer Markenverletzung den Gerichten vorgelegt werden.
Erforderliche Angaben für die Vorankündigung in Eritrea:
- Titel des Patents
- Name des Patentinhabers
- Anschrift und Staatsangehörigkeit
- Namen der Erfinder
- Ansprüche
- Prioritätsansprüche
- Zusammenfassungen
- Spezifikationen
Klassifizierung
Da es in Eritrea kein Verfahren zum Schutz von Marken gibt, wird auch kein Klassifizierungssystem verwendet.
Markenschutzverfahren in Eritrea
Der Schutz von Marken wird nur auf dem Wege des Gewohnheitsrechts erlangt, d.h. durch Veröffentlichung einer Abmahnung in der führenden Zeitung. Eine Vorankündigung kann für mehrere Klassen veröffentlicht werden, oder es können auch separate Vorankündigungen für jede Klasse veröffentlicht werden.
Eine Anmeldung kann Waren oder Dienstleistungen in einer beliebigen Anzahl von Klassen umfassen, wobei jedoch für jede weitere Klasse zusätzliche Gebühren (Veröffentlichungsgebühren beim Zeitungsunternehmen) anfallen.
Zeitrahmen
Das gesamte Verfahren zur Erlangung des Markenschutzes durch Veröffentlichung eines Warnhinweises kann etwa 3 bis 4 Wochen dauern.
Nationale Widerspruchsfrist
Durch die Veröffentlichung eines Warnhinweises in der führenden Zeitung Eritreas wird die Öffentlichkeit auf die alleinige Inhaberschaft an der Marke aufmerksam gemacht, und im Falle einer Verletzung kann diese dem Gericht zur Kenntnis gebracht werden.
Dauer
Da es in Eritrea kein Markengesetz gibt, erfolgt der Schutz von Marken nur auf dem Wege des Gewohnheitsrechts, d.h. durch die Veröffentlichung eines Warnhinweises in einer führenden Zeitung. Eine Verlängerung der Marke ist daher nicht vorgesehen. Es wird jedoch empfohlen, die Vorankündigung(en) alle zwei bis drei Jahre neu zu veröffentlichen.