Anmeldung Design Weißrussland

Geschmacksmusteranmeldung in Weißrussland

Hier können Sie uns mit dem Schutz Ihres Designs in Weißrussland beauftragen. Wir melden für Sie ein eingetragenes Design an. Unser Preis beinhaltet die amtlichen Gebühren.

Das Design eines Produktes zählt zu den entscheidenden Faktoren für seinen Markterfolg. Es kann zu einem bedeutenden Vermögensgegenstand Ihres Unternehmens werden, insbesondere dann, wenn es sich um einen Verkaufsschlager handelt.

Innerhalb der EU entsteht mit Veröffentlichung eines neuen Designs zudem der dreijährige Schutz eines nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters. Die Dokumentierung der Veröffentlichung ist im Falle einer Verletzung nötig. Der Schutz umfasst jedoch nur das Recht, Nachahmungen zu verbieten. Unabhängige Parallelschöpfungen sind nicht angreifbar. 

Grundlagen: Ein Geschmacksmuster/Design in Weißrussland anmelden

I. Benötigte Dokumente

• Bis zu 7 Abbildungen, die nur Ihr Muster aus allen Perspektiven vor neutralem Hintergrund zeigen
• Kontaktdaten des Auftraggebers
• Kontaktdaten des zukünftigen Inhabers sowie dessen Staatsangehörigkeit
• den Namen des/der Entwerfer des Erzeugnisses
• ggf. eine Beschreibung des Musters sofern dieses aus den Abbildungen nicht ersichtliche Eigenschaften aufweist

II. Klassifikation

• Locarno Klassifikation
• Eine Sammelanmeldung innerhalb einer Locarno Klasse ist möglich

III. Anmeldeverfahren

• Es findet keine Prüfung über Neuheit und Eigenart statt
• Ein beschleunigtes Verfahren ist möglich

IV. Umfang des Schutzes

• Alleiniges Recht zur Nutzung
• Unerlaubtes Anbieten, Herstellen, Veräußern und Besitzen von geschützten Designs kann geahndet werden
• Farb- und Formgebung werden geschützt
• Dreidimensionale und zweidimensionale Designs werden geschützt
• Häufig ist auch ein gleicher Gesamteindruck mitgeschützt

V. Widerspruchsverfahren

• Nach der Eintragung kann ein Nichtigkeitsantrag wegen fehlender Neuheit oder fehlender Eigenart zur Löschung des Designs gestellt werden

VI. Schutzdauer

• 5 Jahre gerechnet vom Datum der Anmeldung
• Bei Inanspruchnahme eines beschleunigten Verfahrens wird ab 6 Monate vor dem Anmeldedatum gerechnet

VII. Verlängerung der Schutzdauer

• Eine Verlängerung ist jeweils für einen Zeitraum von 5 Jahren möglich
• Die maximale Schutzdauer beträgt 25 Jahre

VIII. Unsere Leistungen

• Prüfung der mit dem Auftrag eingereichten Unterlagen
• Vorbereitung der Anmeldung mit Auswahl der Locarno-Klassen, Nachforderung von Unterlagen, sowie ggf. rechtliche Hinweise zu den eingereichten Anmeldeunterlagen Bestätigung der Angaben zur Vornahme der Einreichung der Anmeldung
• Einreichung der Anmeldung und Einzahlung der Amtsgebühren für die Anmeldung und Eintragung des Musters
• Mitteilung über die Möglichkeit der Anmeldebestätigung des Amtes
• Hinweis auf Erweiterung des Schutzgebietes
• Übersendung der Mitteilung des Amtes zur begehrten Eintragung
• Empfang und Übersendung der Eintragungsurkunde (i.d.R. in digitaler Form) sowie eines aktuellen Registerauszuges.
• Entgegenahme und Weiterleitung des sonstigen Schriftverkehrs mit dem Amt
• Mitteilung über die Möglichkeit der Verlängerung des Musterschutzes