Verlängerung Design Russland

Hier können Sie uns mit der Durchführung der Verlängerung Ihres eingetragenen Designs in Russland beauftragen.

Wir nehmen für Sie die Verlängerung des Designschutzes in Russland um eine weitere Schutzperiode vor. Wir überwachen die neue Schutzdauer und informieren Sie rechtzeitig über die bevorstehende Verlängerung. Die Erstreckung der Schutzdauer ist so auf bis zu insgesamt 25 Jahre möglich. Halten Sie für die Beauftragung die Registernummer Ihres Designs bereit.

Die maximale Schutzdauer für ein eingetragenes Design in Russland beträgt 25 Jahre. Der Schutzbeginn berechnet sich ab dem Tag der Anmeldung beim Amt oder dem bei der Anmeldung beanspruchten früheren Anmeldetag (Prioritätstag).

Nach einer Eintragung des Designs in das amtliche Register wird ein Design in Russland zunächst für einen Zeitraum von 15 Jahren, berechnet ab dem Anmeldetag (oder Prioritätstag), durch das eingetragene Design geschützt. Der Rechtsinhaber muss die Schutzdauer durch Jahresgebühren aufrechterhalten. Er kann die Schutzdauer 1 mal um 10 Jahre verlängern. Designs die ab dem 01.01.2015 angemeldet werden müssen alle 5 Jahren verlängert werden, bis die maximale Schutzdauer erreicht ist.

Die Aufrechterhaltung geschieht durch die fristgerechte Zahlung der Aufrechterhaltungsgebühr vor Ablauf der jeweiligen Schutzperiode.

Die Verlängerung eines Designrechts in Russland geschieht durch einen Antrag auf Verlängerung beim Amt und die rechtzeitige Zahlung der erforderlichen Verlängerungsgebühr. Dies soll jeweils vor Ablauf der jeweiligen Schutzperiode erfolgen. Die Verlängerung wird mit Ablauf der vorangegangenen Schutzdauer wirksam.

Die Verlängerung oder Aufrchterhaltung soll jeweils vor Ablauf der jeweiligen Schutzperiode erfolgen. Sie muß spätestens sechs Monate nach dem Ende der jeweiligen Schutzperiode erfolgt sein. Die amtlichen Gebühren für die Verlängerung sind innerhalb derselben Fristen zu bezahlen. Wird die gewünschte Verlängerung erst in den 6 Monaten nach Ablauf der eigentlichen Schutzdauer der jeweiligen Schutzperiode vorgenommen, dann ist zur üblichen Gebühr noch der amtliche Zuschlag zu entrichten. Dieser beträgt 50 %. Werden diese Fristen nicht eingehalten, endet der Designschutz in Russland.

Unsere angebotenen Preise verstehen sich für die fristgerechte Verlängerung eines eingetragenen Designs und pro Schutzperiode, sowie inklusive der üblichen Amtsgebühren zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Fallen aber Verspätungsgebühren des Amtes für die verspätete Verlängerungen an, dann sind diese gesondert zu vergüten.

Optional ist es hier möglich mehrere Design einer multiplen Eintragung zur gemeinsamen Verlängerung zu beauftragen.

Eine Auftragsannahme steht deshalb auch unter dem Vorbehalt, dass Sie uns so frühzeitig beauftragen, dass die Antragstellung und Zahlung der Amtsgebühren rechtzeitig und ohne Aufschlag veranlasst werden können.