Verlängerung Design ARIPO

Hier können Sie uns mit der Durchführung der Aufrechterhaltung Ihres eingetragenen Designs im Gebiet der ARIPO beauftragen und die Erstreckung der Schutzdauer um eine weitere Periode auf bis zu höchstens 10 Jahre erlangen. Halten Sie für die Beauftragung einen Registerauszug bereit. Sie benötigen die Registernummer Ihres eingetragenen Designs.

ARIPO umfasst die Staatsgebiete der Staaten Botswana, The Gambia, Ghana, Kenya, Lesotho, Malawi, Mozambique, Namibia, Sierra Leone, Liberia, Rwanda, São Tomé and Príncipe, Somalia, Sudan, Swaziland, Tanzania, Uganda, Zambia und Zimbabwe. Die Aufrechterhaltung kann aber nur für die in der aktuellen Eintragung noch genannten Länder erfolgen.

Wir nehmen für Sie die Aufrechterhaltung des Designschutzes in ARIPO um eine weitere Schutzperiode vor. Wir überwachen die neue Schutzdauer und informieren Sie rechtzeitig über die nächste bevorstehende Aufrechterhaltung. Die Erstreckung des Schutzes ist um jeweils 1 Jahr auf bis zu insgesamt 10 Jahre möglich. Halten Sie für die Beauftragung die Registernummer Ihres Designs bereit.

Die maximale Schutzdauer für ein eingetragenes Design in ARIPO beträgt 10 Jahre. Der Schutzbeginn berechnet sich ab dem Tag der Anmeldung beim Amt oder dem bei der Anmeldung beanspruchten früheren Anmeldetag (Prioritätstag).

Nach einer Eintragung des Designs in das amtliche Register wird ein Design in ARIPO zunächst für einen Zeitraum von 1 Jahren, berechnet ab dem Anmeldetag (oder Prioritätstag), durch das eingetragene Design geschützt. Der Rechtsinhaber kann die Schutzdauer jährlich verlängern und zwar jeweils um einen weitere Schutzperiode von 1 Jahr, bis die maximale Schutzdauer von 10 Jahren erreicht ist.

Die Verlängerung in ARIPO geschieht durch einen Antrag auf Verlängerung beim Amt und die rechtzeitige Zahlung der erforderlichen Verlängerungsgebühr vor Ablauf der jeweiligen Schutzperiode. Beides muss inerhalb der Schutzperiode erfolgen. Die Verlängerung wird mit Ablauf der vorangegangenen Schutzdauer wirksam.

Unsere angebotenen Preise verstehen sich für die fristgerechte Verlängerung eines eingetragenen Designs in Aripo und pro Schutzperiode, sowie inklusive der üblichen Amtsgebühren zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Fallen aber Verspätungsgebühren des Amtes für die verspätete Verlängerungen an, dann sind diese gesondert zu vergüten. Die Kosten hängen im einzelnen zudem von dem ausgewählten Schutzgebiet, d.h. den benanten Staaten ab.

Eine Auftragsannahme steht deshalb auch unter dem Vorbehalt, dass Sie uns so frühzeitig beauftragen, dass die Antragstellung und Zahlung der Amtsgebühren rechtzeitig und ohne Aufschlag veranlasst werden können.